SPRÜHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3924109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3924109
- Anmeldenummer
- EP20706605
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2020
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2023.01)B65D 83/14 (2025.01)B05B 1/30 (2006.01)
- Priorität
- NL 2022560 12.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2020/050077 12.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/167119 20.08.2020
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE KRUIJF, Wilhelmus Petrus Johannes
7521 PV Enschede, NL
VAN RIJN, Cornelis Johannes Maria
1015 AB Amsterdam, NL
NIJDAM, Wietze
7521 PV Enschede, NL
VAN EGMOND, Henri Joseph
7521 PV Enschede, NL
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