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Europäisches Patent · EP3924119 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3924119
- Anmeldenummer
- EP19915519
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2019
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 11.06.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 51/38 (2006.01)B21D 43/12 (2006.01)B21D 51/26 (2006.01)B65G 45/16 (2006.01)B21D 43/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201916273507 12.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/065583 11.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/167368 20.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALBRIGHT, Steven T.
Covington, Ohio 45318, US
WILL, Robert J.
Maria Stein, Ohio 45806, US
STAMMEN, Dennis C.
Brookville, Ohio 45309, US
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