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Europäisches Patent · EP3924239 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3924239
- Anmeldenummer
- EP20714916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2020
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 26.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B61G 11/18 (2006.01)B61F 19/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 502662019 28.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/057139 16.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/193257 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 04.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2024
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 23.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 26.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRAF, Richard
1020 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.