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Europäisches Patent · EP3924267 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3924267
Anmeldenummer
EP20703277
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2020
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
17.04.2024
Schutz endet spätestens
11.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B65D 75/32 (2006.01)
Priorität
EP 19156838 13.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/053624 12.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/165267 20.08.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 26.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

  4. 29.01.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  5. 17.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.