DIGITALES DRUCKSYSTEM MIT EINEM MIT ROTATIONSFÄHIGEN ELEMENTEN VERSEHENEN SUBSTRATFÖRDERER
Europäisches Patent · EP3924282 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3924282
- Anmeldenummer
- EP20784687
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2020
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 10.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 29/04 (2006.01)B65H 29/52 (2006.01)B65H 5/38 (2006.01)B41J 2/01 (2006.01)B41J 2/005 (2006.01)B41J 13/00 (2006.01)G03G 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201962828509 P 03.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/052662 22.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/201889 08.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Landa Corporation Ltd.
7612301 Rehovot, IL
Erfinderin/Erfinder
LANDA, Benzion
7405135 Nes Ziona, IL
ADAR, Rotem
4339985 Ra'anana, IL
PELEPEY, Evgeniy
7771605 Ashdod, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.