ABGABESYSTEM MIT EINEM GEDÄMPFTEN FLUSSREGLER
Europäisches Patent · EP3924294 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3924294
- Anmeldenummer
- EP20772600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/04 (2006.01)G01F 13/00 (2006.01)G01F 25/00 (2022.01)
- Priorität
- US 201962819764 P 18.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/022533 13.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/190675 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMALLEY, Leah
Grandview, MO 64030, US
DE REGT, Jeroen
Grandview, MO 64030, US
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