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Europäisches Patent · EP3924578 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3924578
Anmeldenummer
EP20705646
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2020
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
07.06.2023
Schutz endet spätestens
10.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E05B 27/00 (2006.01)
Priorität
CH 1762019 12.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/053499 11.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/165186 20.08.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 23.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  3. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  4. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  5. 11.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2024

  6. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.