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Europäisches Patent · EP3924578 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3924578
- Anmeldenummer
- EP20705646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2020
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 07.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 10.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E05B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 1762019 12.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/053499 11.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/165186 20.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 11.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.