FUNKTIONSEINHEIT

Europäisches Patent · EP3924651 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3924651
Anmeldenummer
EP19706450
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2019
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
20.03.2024
Schutz endet spätestens
13.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16K 11/074 (2006.01)
F16K 11/22 (2006.01)
F16K 11/24 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/053626 14.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/164706 20.08.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 29.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  4. 03.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2024

  5. 20.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.