VERBESSERTER FLÜSSIGKEITSSENSOR

Europäisches Patent · EP3924700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3924700
Anmeldenummer
EP20705788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2020
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
17.12.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 23/263 (2022.01)
G01F 23/00 (2022.01)
F24F 13/22 (2006.01)
Priorität
GB 201901844 11.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/050304 11.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/165567 20.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

  2. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  3. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Aspen Pumps Limited

Apex Way, Hailsham, East Sussex BN27 3WA, GB

Erfinderin/Erfinder

SAICH, Claire

Hailsham East Sussex BN27 3WA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.