AUFROLLBARES VERSCHIEBBARES MOBILES ENDGERÄT

Europäisches Patent · EP3925199 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3925199
Anmeldenummer
EP19915369
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2019
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
11.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
Priorität
US 201962805920 P 14.02.2019
KR 20190040329 05.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/KR2019/007094 12.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/166764 20.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SONG, Insu

Seoul 06772, KR

LEE, Jaewook

Seoul 06772, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.