DATENÜBERTRAGUNG

Europäisches Patent · EP3925277 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3925277
Anmeldenummer
EP19915427
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2019
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
13.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04L 5/00 (2006.01)
H04W 74/0808 (2024.01)
H04W 72/1268 (2023.01)
H04W 72/23 (2023.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/075109 14.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/164067 20.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Xincai

Shenzhen, Guangdong 518057, CN

ZHAO, Yajun

Shenzhen, Guangdong 518057, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.