MACHINE DE TRAVAIL DU SOL
Europäisches Patent · EP3925421 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3925421
- Anmeldenummer
- EP21179389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2021
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 03.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A01B 19/10 (2006.01)A01B 63/11 (2006.01)A01B 73/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 2006235 16.06.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORIN, Jean-Jacques
85190 AIZENAY, FR
CORNU, Didier
85120 LA CHATAIGNERAIE, FR
GABORIAU, Florian
85600 SAINT GEORGES DE MONTAIGU, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.