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Europäisches Patent · EP3925498 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3925498
Anmeldenummer
EP21184208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2018
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
06.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A47J 27/21 (2006.01)
H05B 6/12 (2006.01)
H05B 6/06 (2006.01)
Priorität
DE 102017112945 13.06.2017
Abgezweigt von
EP20151466
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ebke, Daniel

33613 Bielefeld, DE

Ennen, Volker

32130 Enger, DE

Gehring, Nils Marius

33739 Bielefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.