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Europäisches Patent · EP3925519 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3925519
- Anmeldenummer
- EP21180364
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2021
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 3/103 (2006.01)A61B 3/14 (2006.01)
- Priorität
- US 202063041550 P 19.06.2020US 202117344838 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LOU, Yaolong
Batesville, 47006-9167, US
CHOW, Yuan Ing
Batesville, 47006-9167, US
CHIKKANARAVANGALA, Shadakshari Devarajaiah
Batesville, 47006-9167, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.