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Europäisches Patent · EP3925638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3925638
- Anmeldenummer
- EP21177317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2018
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/00 (2006.01)A61M 25/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762599560 P 15.12.2017US 201762599573 P 15.12.2017US 201862616188 P 11.01.2018
- Abgezweigt von
- EP18830199
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MULLINS, Liam
Galway, H91 C9DH, IE
FINNERAN, Dara
County Roscommon, IE
ESPINOSA, Alejandro
Miami, 33155, US
RIVERA, Lisandro
Miramar, 33027, US
FARNAN, Robert
Fort Lauderdale, 33308, US
NAGLREITER, Brett
Miramar, 33025, US
LOGAN, John
Plymouth, 55441, US
CRAGG, Andrew
Edina, 55424, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.