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Europäisches Patent · EP3925666 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3925666
Anmeldenummer
EP21170084
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2021
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
20.07.2022
Schutz endet spätestens
22.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61N 5/10 (2006.01)
Priorität
JP 2020104390 17.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 31.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

  5. 27.07.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

  6. 20.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANSHO, Ryohei

Tokyo, JP

TAKI, Yoshiaki

Tokyo, JP

FURUKAWA, Takuji

Tokyo, JP

HARA, Yousuke

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.