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Europäisches Patent · EP3925699 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3925699
- Anmeldenummer
- EP20755442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2020
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 17.09.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 20/06 (2006.01)B01J 20/28 (2006.01)B01J 20/30 (2006.01)C01G 49/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019024913 14.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/005172 10.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/166570 20.08.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUTOSE, Koichi
Joetsu-shi, Niigata 949-2392, JP
SATO, Ryo
Joetsu-shi, Niigata 949-2392, JP
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