VAKUUMPUMPE
Europäisches Patent · EP3925705 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3925705
- Anmeldenummer
- EP21179793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2021
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B05B 11/10 (2023.01)B05B 11/00 (2023.01)F04B 13/02 (2006.01)F04B 19/06 (2006.01)F04B 53/14 (2006.01)F04B 53/16 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010546887 16.06.2020CN 202010546885 16.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Huang, Jianyi
Yuyao City, Zhejiang 315400, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.