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Europäisches Patent · EP3925721 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3925721
Anmeldenummer
EP20755092
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2020
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
03.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B23C 5/10 (2006.01)
Priorität
JP 2019024409 14.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/004028 04.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/166421 20.08.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BABA, Makoto

Yasu-shi, Shiga 520-2323, JP

SAI, Takafumi

Yasu-shi, Shiga 520-2323, JP

TOKUYAMA, Akira

Yasu-shi, Shiga 520-2323, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.