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Europäisches Patent · EP3925902 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3925902
- Anmeldenummer
- EP20756658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2020
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 01.11.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)B65D 55/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019025644 15.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/005069 10.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/166547 20.08.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUGIYAMA, Takashi
Hiratsuka-shi, Kanagawa 254-0021, JP
OOMORI, Shinji
Hiratsuka-shi, Kanagawa 254-0021, JP
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