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Europäisches Patent · EP3925916 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3925916
Anmeldenummer
EP20179891
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2020
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
14.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B66B 13/30 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  3. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

LIEBETRAU, Christoph

5737 Menziken

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.