KETTENSCHLOSS

Europäisches Patent · EP3926129 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3926129
Anmeldenummer
EP21179445
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2021
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
19.10.2022
Schutz endet spätestens
14.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E05B 37/02 (2006.01)
E05B 71/00 (2006.01)
Priorität
DE 102020115761 15.06.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 30.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

  5. 25.10.2022

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  6. 19.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

ABUS August Bremicker Söhne KG

Altenhofer Weg 25, 58300 Wetter-Volmarstein, DE

Vertretung

Hepp Wenger Ryffel AG

Friedtalweg 5, 9500 Wil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.