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Europäisches Patent · EP3926145 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3926145
Anmeldenummer
EP21178502
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2021
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
29.11.2023
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01D 9/04 (2006.01)
F01D 11/00 (2006.01)
F01D 25/24 (2006.01)
Priorität
JP 2020103654 16.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 09.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

  3. 29.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tashima, Tsuguhisa

Kawasaki-shi, Kanagawa, JP

Takagi, Norikazu

Kawasaki-shi, Kanagawa, JP

Iwai, Shogo

Kawasaki-shi, Kanagawa, JP

Ono, Takahiro

Kawasaki-shi, Kanagawa, JP

Iwasaki, Yoshifumi

Kawasaki-shi, Kanagawa, JP

Nomura, Daisuke

Kawasaki-shi, Kanagawa, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.