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Europäisches Patent · EP3926145 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3926145
- Anmeldenummer
- EP21178502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2021
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01D 9/04 (2006.01)F01D 11/00 (2006.01)F01D 25/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020103654 16.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tashima, Tsuguhisa
Kawasaki-shi, Kanagawa, JP
Takagi, Norikazu
Kawasaki-shi, Kanagawa, JP
Iwai, Shogo
Kawasaki-shi, Kanagawa, JP
Ono, Takahiro
Kawasaki-shi, Kanagawa, JP
Iwasaki, Yoshifumi
Kawasaki-shi, Kanagawa, JP
Nomura, Daisuke
Kawasaki-shi, Kanagawa, JP
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