GLEITELEMENT
Europäisches Patent · EP3926151 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3926151
- Anmeldenummer
- EP20790412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2020
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01M 9/10 (2006.01)F01L 1/14 (2006.01)F01L 1/053 (2006.01)F01L 3/08 (2006.01)F01L 3/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019079130 18.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/015566 06.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/213461 22.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAHASHI, Ikurou
Kumagaya-shi, Saitama 360-8522, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.