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Europäisches Patent · EP3926247 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3926247
- Anmeldenummer
- EP19892060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2019
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 5/00 (2006.01)F25B 45/00 (2006.01)F25B 13/00 (2006.01)F25B 41/20 (2021.01)F25B 41/24 (2021.01)F25B 49/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 201811482252 05.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/098852 01.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/113980 11.06.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YU, Demao
Guangdong 511685, CN
WU, Shuang
Guangdong 511685, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.