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Europäisches Patent · EP3926292 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3926292
- Anmeldenummer
- EP21174688
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2021
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F42B 10/46 (2006.01)F42B 10/52 (2006.01)F42B 15/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020116230 19.06.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAU, Ole
21391 Reppenstedt, DE
BORCHERT, Rüdiger
29345 Unterlüß, DE
WEISE, Stephan
29345 Unterlüß, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.