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Europäisches Patent · EP3926292 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3926292
Anmeldenummer
EP21174688
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2021
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
18.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F42B 10/46 (2006.01)
F42B 10/52 (2006.01)
F42B 15/36 (2006.01)
Priorität
DE 102020116230 19.06.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAU, Ole

21391 Reppenstedt, DE

BORCHERT, Rüdiger

29345 Unterlüß, DE

WEISE, Stephan

29345 Unterlüß, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.