STEUERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3926429 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3926429
- Anmeldenummer
- EP20755786
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2020
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G06F 21/57 (2013.01)G05B 19/05 (2006.01)H04L 9/40 (2022.01)G05B 23/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019024381 14.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/003099 29.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/166329 20.08.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATAOKA, Hitoshi
Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP
NAGATA, Yuta
Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.