STEUERUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3926429 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3926429
Anmeldenummer
EP20755786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2020
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
28.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06F 21/57 (2013.01)
G05B 19/05 (2006.01)
H04L 9/40 (2022.01)
G05B 23/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019024381 14.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/003099 29.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/166329 20.08.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KATAOKA, Hitoshi

Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP

NAGATA, Yuta

Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.