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Europäisches Patent · EP3926696 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3926696
- Anmeldenummer
- EP21190742
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2016
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 08.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H10H 20/01 (2025.01)H10H 20/815 (2025.01)H10H 20/825 (2025.01)
- Priorität
- KR 20150045557 31.03.2015
- Abgezweigt von
- EP16773395
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAN, Chang Seok
Gyeonggi-do 15429, KR
KWAK, Woo Chul
Gyeonggi-do 15429, KR
CHOI, Hyo Shik
Gyeonggi-do 15429, KR
HWANG, Jung Hwan
Gyeonggi-do 15429, KR
JANG, Chang Geun
Gyeonggi-do 15429, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.