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Europäisches Patent · EP3926701 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3926701
Anmeldenummer
EP19915072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2019
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
12.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H10K 59/124 (2023.01)
H10K 59/80 (2023.01)
H10K 59/65 (2023.01)
H10K 59/12 (2023.01)
Priorität
KR 20190017971 15.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/KR2019/015436 13.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/166793 20.08.2020
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHOI, Jong Hyun

Yongin-Si Gyeonggi-do 17113, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.