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Europäisches Patent · EP3927605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3927605
Anmeldenummer
EP20709661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2020
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
22.11.2023
Gelöscht
02.04.2026
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B62D 59/04 (2006.01)
B60P 3/36 (2006.01)
Priorität
GB 201902281 19.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/050399 19.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/169972 27.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2026

    Löschdatum

    Löschdatum
    24.09.2024 → 02.04.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  2. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  3. 04.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  4. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARRISON, Jonathan

Wherstead IPSWICH IP9 2BB, GB

TAO, Yuxian

ABERDEEN AB10 7BQ, GB

HAWKINS, Ben

Wherstead IPSWICH IP9 2BB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.