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Europäisches Patent · EP3927605 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3927605
- Anmeldenummer
- EP20709661
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2020
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 22.11.2023
- Gelöscht
- 02.04.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B62D 59/04 (2006.01)B60P 3/36 (2006.01)
- Priorität
- GB 201902281 19.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/050399 19.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/169972 27.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 24.09.2024 → 02.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 22.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARRISON, Jonathan
Wherstead IPSWICH IP9 2BB, GB
TAO, Yuxian
ABERDEEN AB10 7BQ, GB
HAWKINS, Ben
Wherstead IPSWICH IP9 2BB, GB
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