STRASSENSCHUTZPLANKENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3927896 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3927896
- Anmeldenummer
- EP20713094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2020
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 24.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E01F 15/04 (2006.01)E01F 15/06 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900002495 21.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/051427 20.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/170189 27.08.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 04.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 24.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
Beteiligte
Inhaberin
Impero, Pasquale
80011 Acerra (NA), IT
Erfinderin/Erfinder
Impero, Pasquale
80011 Acerra (NA), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.