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Europäisches Patent · EP3927928 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3927928
Anmeldenummer
EP20760206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2020
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
07.05.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 17/10 (2006.01)
Priorität
US 201962809300 P 22.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/018042 13.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/172033 27.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  3. 22.10.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    National Oilwell Varco, L.P., 7909 Parkwood Circle Drive, Houston, Texas 77036, Vereinigte Staaten von Amerika → National Oilwell Varco, L.P., 10353 Richmond Avenue, Houston, Texas 77042, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  4. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PRICE, John Forester

Houston, Texas 77036, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.