VERANKERUNG EINES ERSTEN OBJEKTS IN EINEM ZWEITEN OBJEKT
Europäisches Patent · EP3927984 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3927984
- Anmeldenummer
- EP20706431
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2020
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 14.08.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 37/12 (2006.01)B29C 65/08 (2006.01)B29C 65/64 (2006.01)B29C 65/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 2052019 18.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/053964 14.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/169484 27.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.