COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN, COMPUTERPROGRAMMPRODUKT UND SYSTEM ZUM BESTIMMEN VON INSTALLATIONSDATEN BETREFFEND DIE LAGE ZUMINDEST EINER ZU INSTALLIERENDEN WASSERTECHNISCHEN EINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3928056 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3928056
- Anmeldenummer
- EP20706210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2020
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 13.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 17.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G01B 11/00 (2006.01)G06Q 50/08 (2012.01)G06Q 10/06 (2023.01)
- Priorität
- DE 102019104172 19.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/054210 18.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/169585 27.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 29.09.2023
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Felber und Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2023
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.