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Europäisches Patent · EP3928216 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3928216
Anmeldenummer
EP20709377
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2020
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
28.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06F 16/215 (2019.01)
Priorität
US 201962808669 P 21.02.2019
US 201916460271 02.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/015511 29.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/171921 27.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HE, Yeye

Redmond, Washington 98052-6399, US

ZHAO, Chen

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.