STROMUNTERBRECHERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3928338 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3928338
Anmeldenummer
EP20707001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2020
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
05.04.2023
Schutz endet spätestens
16.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H01H 3/30 (2006.01)
Priorität
DE 102019204443 29.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/054040 17.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/200565 08.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    28.02.2026 → 28.02.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    28.02.2025 → 28.02.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 14.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

  5. 05.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NIKOLIC, Paul Gregor

91058 Erlangen, DE

KOSSE, Sylvio

91052 Erlangen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.