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Europäisches Patent · EP3928341 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3928341
Anmeldenummer
EP20704333
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2020
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
17.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H01H 3/36 (2006.01)
H02B 13/075 (2006.01)
Priorität
EP 19157848 18.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/054209 18.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/169584 27.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

ABB SCHWEIZ AG

Bruggerstrasse 66, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

ZITZMANN, Robby

40822 Mettmann, DE

KOPP, Dalibor

613 00 Brno, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.