LEISTUNGSFAKTORBESTIMMUNG
Europäisches Patent · EP3928407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3928407
- Anmeldenummer
- EP20706093
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2020
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 21/00 (2006.01)H02J 3/18 (2006.01)H02J 3/22 (2006.01)G01R 21/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 201902417 22.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/025067 13.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/169254 27.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HILL, Samuel James
Nailsea, England, BS48 1BS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.