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Europäisches Patent · EP3928477 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3928477
Anmeldenummer
EP20712740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2020
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
17.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04L 12/28 (2006.01)
G05B 15/00 (2006.01)
H04L 12/407 (2006.01)
H04L 12/40 (2006.01)
Priorität
US 201962807668 P 19.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/018677 18.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/172187 27.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KHANNA, Nitin

Milpitas, CA 95035, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.