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Europäisches Patent · EP3928668 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3928668
- Anmeldenummer
- EP21174975
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2021
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 20.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020207839 24.06.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Quittek, Benno
83278 Traunstein, DE
Steffl, Michael
83250 Marquartstein, DE
Mies, Maximilian
83253 Rimsting, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.