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Europäisches Patent · EP3928675 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3928675
Anmeldenummer
EP20759240
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2020
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
19.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A47L 15/42 (2006.01)
E05D 3/06 (2006.01)
E05D 3/18 (2006.01)
Priorität
KR 20190018560 18.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/000966 20.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/171393 27.08.2020
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu, SEOUL 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

KO, Myungwon

Seoul 08592, KR

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