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Europäisches Patent · EP3928750 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3928750
Anmeldenummer
EP21185859
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2017
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
03.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61F 5/445 (2006.01)
A61L 15/28 (2006.01)
A61L 24/00 (2006.01)
Priorität
DK PA201670292 04.05.2016
DK PA201670783 04.10.2016
Abgezweigt von
EP17721520
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Coloplast A/S

Holtedam 1, 3050 Humlebaek, DK

Erfinderin/Erfinder

Stroebech, Esben

Hoersholm, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.