ÖLABSORPTIONSMITTEL
Europäisches Patent · EP3928863 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3928863
- Anmeldenummer
- EP21191451
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2018
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 17.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 20/04 (2006.01)B01J 20/06 (2006.01)B01J 20/14 (2006.01)B01J 20/26 (2006.01)B01J 20/28 (2006.01)B01J 20/32 (2006.01)C02F 1/28 (2023.01)C02F 1/40 (2023.01)C09K 3/32 (2006.01)E02B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- NO 20170399 17.03.2017
- Abgezweigt von
- EP18728731
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
M Vest Water AS
5059 Bergen, NO
Erfinderin/Erfinder
MUNDHEIM, Atle
N-5632 Omastrand, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.