SCHUHARTIKEL

Europäisches Patent · EP3928970 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3928970
Anmeldenummer
EP20182457
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2020
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
25.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B29D 35/10 (2010.01)
B29D 35/08 (2010.01)
A43B 9/18 (2006.01)
A43B 13/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jensen, Frank

6261 Bredebro, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.