FAHRZEUGLAMPE MIT EINEM LICHTLEITER
Europäisches Patent · EP3929034 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3929034
- Anmeldenummer
- EP21179361
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2021
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 05.07.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60Q 1/26 (2006.01)F21S 43/14 (2018.01)F21S 43/15 (2018.01)F21S 43/239 (2018.01)F21S 43/241 (2018.01)F21S 43/243 (2018.01)F21S 43/249 (2018.01)F21S 43/40 (2018.01)
- Priorität
- JP 2020107563 23.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIWARA, Satoshi
Tokyo, 153-8636, JP
YAMAMOTO, Tomoyuki
Tokyo, 153-8636, JP
NAGAFUCHI, Daisuke
Tokyo, 153-8636, JP
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