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Europäisches Patent · EP3929104 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3929104
Anmeldenummer
EP21154627
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2021
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
03.07.2024
Schutz endet spätestens
31.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B65D 85/24 (2006.01)
A61H 39/08 (2006.01)
Priorität
JP 2020109048 24.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 14.10.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2025

  3. 09.10.2025

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2025

  4. 09.10.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Gelöscht → Aktiv
    Löschdatum
    23.09.2025 (entfernt)
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2025

  5. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  6. 14.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  7. 03.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKANO, Ryoichi

Shimizu-ku, Shizuoka-shi Shizuoka, 424-0037, JP

KANEKO, Yuya

Shimizu-ku, Shizuoka-shi Shizuoka, 424-0037, JP

KOBAYASHI, Takuya

Shimizu-ku, Shizuoka-shi Shizuoka, 424-0037, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.