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Europäisches Patent · EP3929104 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3929104
- Anmeldenummer
- EP21154627
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2021
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 03.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 31.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65D 85/24 (2006.01)A61H 39/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020109048 24.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 14.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2025
- 09.10.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2025
- 09.10.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 23.09.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Shimizu-ku, Shizuoka-shi Shizuoka, 424-0037, JP
Shimizu-ku, Shizuoka-shi Shizuoka, 424-0037, JP
Shimizu-ku, Shizuoka-shi Shizuoka, 424-0037, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.