KÄLTEMITTELVERDICHTER
Europäisches Patent · EP3929436 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3929436
- Anmeldenummer
- EP21179844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2021
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 21.02.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/12 (2006.01)F04B 39/14 (2006.01)F04B 39/06 (2006.01)F04B 35/04 (2006.01)F04C 29/00 (2006.01)H02K 1/18 (2006.01)H02K 7/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020116691 24.06.2020DE 102020118191 09.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Becker, Andreas
06116 Halle, DE
Friedrich, Axel
04155 Leipzig, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.