HARMONISCHES PINRING-GETRIEBE

Europäisches Patent · EP3929469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3929469
Anmeldenummer
EP21191616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2014
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
12.06.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 49/00 (2006.01)
B62M 23/00 (2006.01)
B62M 11/14 (2006.01)
B62M 6/55 (2010.01)
F16H 25/06 (2006.01)
Priorität
WO PCT/IB2013/052217 20.03.2013
Abgezweigt von
EP14719358
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 23.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  3. 12.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

TQ-Systems GmbH

Mühlstrasse 2, Gut Delling, 82229 Seefeld, DE

Erfinderin/Erfinder

ROSSBERGER, Antonius, Georg

Sindelsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.