DURCHFLUSSREGELUNGSVENTIL

Europäisches Patent · EP3929476 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3929476
Anmeldenummer
EP20759075
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2020
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
01.05.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 27/02 (2006.01)
F16K 39/02 (2006.01)
F16K 31/50 (2006.01)
F16K 31/04 (2006.01)
Priorität
JP 2019029199 21.02.2019
JP 2019112426 18.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/002715 27.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/170721 27.08.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  3. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Fujikoki Corporation

17-24, Todoroki 7-chome Setagaya-ku, Tokyo 158-0082, JP

Erfinderin/Erfinder

HISHIYA Kohei

Tokyo 158-0082, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.