VERBINDUNGSSYSTEM FÜR ROHRE
Europäisches Patent · EP3929480 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3929480
- Anmeldenummer
- EP20182124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2020
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 15.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16L 19/065 (2006.01)F16L 19/075 (2006.01)F16L 19/08 (2006.01)F16L 47/04 (2006.01)F16L 37/244 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 05.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 25.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2024
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nicosia, CY
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.